Die von Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) am Donnerstag angekündigte Initiative der Stadt [1], ab Juni einen offenen WLAN-Hotspot auf dem neuen Markt einzurichten, wird von den PIRATEN sehr begrüßt. Durch einen offenen WLAN-Zugang würden nicht nur Touristen und Studenten leicht und flexibel im Internet an gewünschte Informationen kommen, sondern es würden auch sozial schwächere Haushalte entlastet werden. Letztendlich müssten nur noch rechtliche Hürden beseitigt werden.

Die Piraten in Rostock begrüßen die Initiativ freies WLAN für Rostock einzuführen, da das Internet seit langem als zentrales Kommunikations- und Informationsmedium gilt und gleichwohl für Bürger als auch für Touristen eine frei Verfügbarkeit von enormen Nutzen ist. Flächendeckendes freies Internet, wie es beispielsweise seit Jahren in Estland existiert, ist ein wichtiger Schritt in das Informationszeitalter.Die dadurch verstärkte Informationsfreiheit bedeutet bessere Bildungschancen, gerade auf Grund der Tatsache, dass Menschen mit eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten, oft die monatlichen Kosten für einen Breitbandanschluss nicht aufbringen können. Die angesprochenen rechtlichen Fragen zeigen jedoch, dass die Gesetzeslage endlich an die heutigen Begebenheiten angepasst werden muss.

Seit längerer Zeit streiten Juristen um die Störerhaftung, also die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anschlussinhaber haftet, sollten Dritte über seinen Anschluss Rechtsverletzungen begangen haben. Wie bei den sogenannten “Access Providern”, wären nach einer Überarbeitung des Telemediengesetzes, Betreiber offener WLANs nicht mehr haftend für Rechtsverletzung bei Nutzung ihrer Netze.

“Die Verzögerung der Einrichtung wegen offener Rechtsfragen zeigt, dass sich hier etwas tun muss”, meint der Vorsitzende des Kreisverbandes Klaus Klepik. “Wenn es Rechtssicherheit in diesem Bereich gäbe, würden wie im Ausland kostenlose Hotspots in der Öffentlichkeit zunehmen und auch die Freifunkinitiativen wären rechtlich weiter gestärkt.”